Stefan Saager

Schuldner­beratungs­dienste­gesetz und außer­gericht­liche Einigung in Ver­braucher­insolvenz­ver­fahren

Die Ums­etzung eines Aspekts einer euro­pä­ischen Richt­linie der neuen Ver­braucher­kredit­richt­linie (RL (EU 2023/2225) in deutsches Recht durch das Schuldner­beratungs­dienste­gesetz (SchuBerDG) hat die Diskussion über die Schuldner­beratung in Deutsch­land neu ent­facht. An­merkungen zur Be­deutung der Schuldner­beratung und zum obliga­torischen au er­gericht­lichen Einigungs­ver­such im Ver­braucher­insolvenz­ver­fahren.

ZVI 2026, 125-126

Stefan Saager

Ist der Einfluss des Euro­päischen Rechts auf das deutsche Insolvenz­ver­fahren gut?

Anmerkungen zu einer Ent­schei­dung des Euro­pä­ischen Gerichts­hofes (Urt. v. 3. 7. 2025 Rs C-582/23, ZVI 2025, 351) zu einem aus Sicht des vor­legen­den Gerichts be­stehen­den Kon­flikt zwischen dem polnischen Insolvenz­recht und der effektiven Um­setzung der EU-Richt­linie ber miss­bräuch­liche Klauseln in Ver­braucher­ver­trägen (RL 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993, ge ndert durch die Richt­linie 2011/83/EU des Euro­pä­ischen Parla­ments und des Rates vom 25. Oktober 2011 und die RL (EU) 2019/2161 des Euro­pä­ischen Parla­ments und des Rates vom 27. November 2019).

ZVI 2025, 337-339

Stefan Saager

Kleinanlegerstrategie - Bogen berspannt

Mit der Klein­anleger­strategie sollen nicht nur Regelungen ber die Erbringung von Wert­papier­dienst­leistungen in der MiFID II geändert werden, sondern auch euro­pä­ische Be­stimmung­en zur Tätig­keit von Ver­sicherern und zum Ver­sicherungs­ver­trieb sowie zu Invest­ment­fonds. Der vor­liegende Bei­trag konzentriert sich auf die Regelungen zur Änderung der MiFID und stellt dabei einige der Vor­schl ge vor.

Bankinformation 2023 Heft 8, 42-45

Stefan Saager

Zehn Jahre Verkürzung des Rest­schuld­be­freiungs­ver­fahrens Ge­danken zum Gleich­heits­grund­satz

In diesem Monat jährt sich der Be­schluss des Deutschen Bundes­tages zum zehnten Mal, die Dauer des Rest­schuld­be­freiungs­ver­fahrens zu kürzen (Gesetz zur Ver­k rzung des Rests­chuld­be­freiungs­ver­fahrens und zur Stärk­ung der Gläubiger­rechte vom 15. Juli 2013 (BGBl I 2013, 2379)). Im kommenden Jahr wird sich der Deutsche Bundes­tag erneut mit dem Rest­schul­dbe­freiungs­ver­fahren und ins­besondere mit dessen Dauer be­fassen. Die Bundes­regierung soll dem Deutschen Bundes­tag näm­lich bis zum 30. Juni 2024 be­richten, wie sich die Ver­kürz­ung des Rest­schuld­be­freiungs­ver­fahrens (gemeint ist hier aller­dings die im Jahr 2020 be­schlossene weitere Ver­kürz­ung) auf das Antrags-, Zahlungs- und Wirt­schafts­ver­halten von Ver­brauchern aus­ge­wirkt hat ( 107a EGInsO). Eine passende Gelegen­heit für einen Blick voraus und einen Blick zurück und f r Über­legung­en zum Gleich­heits­grund­satz.

ZVI 2023, 273-275

Stefan Saager

Verstrickung und Entstrickung bei der Kontopfändung

Veranlasst durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Wirkung der Pfändung im Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren werden Gesetzesänderungen gefordert, die dazu führen sollen, dass die Wirkung der Verstrickung mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners entfällt. Im vorliegenden Beitrag wird dargelegt, warum solche Forderungen in die falsche Richtung gehen, und ein Gegenvorschlag unterbreitet. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die darin zum Ausdruck kommende Interessenabwägung erfahren Zustimmung. Vorschläge zielen auf eine Verfahrensvereinfachung unter Aufrechterhaltung der Bedeutung der Verstrickung f r die Rechtssicherheit der Beteiligten am Vollstreckungsverfahren.

ZVI 2022, 335

Stefan Saager

Die berschuldung von Verbrauchern ist wirtschaftlich und sozial u erst bedenklich

Über Herzlosigkeit in Zeiten der Pandemie, die Pfändbarkeit eines steuerfreien "Corona-Bonus" und die Chancen von Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren. Was die europäische Richtlinie ber Restrukturierung und Insolvenz (Richtlinie (EU) 2019/1023) damit zu tun hat.

ZVI 2021, 281

Stefan Saager

Kontopfändungsschutz nach Auszahlung von (Hilfs-) Geldern im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

Zugleich Besprechung LG Köln v. 23. 4. 2020 39 T 57/20, ZVI 2020, 213 und FG Münster v. 13. 5. 2020 1 V 1286/20 AO, ZVI 2020, 214

Zur Verringerung der wirtschaftlichen Folgen der Beschränkungen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus hat die öffentliche Hand Maßnahmen ergriffen, um Unternehmern und Angestellten Erleichterung und Unterstützung zukommen zu lassen. Neben der Auszahlung von Subventionen und Sozialleistungen werden auch Sonderzahlungen von Arbeitgebern angeregt, indem diese von der Einkommensteuerpflicht befreit werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach dem Pfändungsschutz, insbesondere nach dem Pfändungsschutz der Guthaben auf gepfändeten Konten, die durch die Auszahlung solcher Zahlungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie entstanden sind.

ZVI 2020, 288

zitiert von: BGH, Beschluss vom 10. M rz 2021 VII ZB 24/20, Rn 13

Stefan Saager

B rokratiemonster wider Willen

Als Bürokrat lässt sich wohl niemand gerne bezeichnen, auch nicht als Monster. Das Pfändungsschutzkonto musste beide Beschimpfungen gleichzeitig ber sich ergehen lassen jedenfalls das Pfändungsschutzkonto in der Form eines Referentenentwurfs aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vom September 2019: Es sei ein Bürokratiemonster (ZIP 2019, 2283). [...]

ZVI 2020, 165

Stefan Saager, Marc d' Avoine und Judith Berg

Die praktische Ausgestaltung des Insolvenz-Sonderkontos

ZIP 2019, 2041-2048

Stefan Saager

Unternehmenssanierung auf europäisch

Zum Vorschlag der Europäischen Kommission vom 22. November 2016 für eine Richtlinie zur Einführung eines vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens und zur Vereinheitlichung der Regelungen zur Entschuldung von Unternehmern COM(2016)723.

Bankinformation Heft 2017/6, Seite 58-61

Stefan Saager

Pfändungs­schutz­konto in der Insolvenz ( 850k ZPO)

Stephan-Kommission

Im November 2018 erschien die erste Auflage des neuen Kommentars zum Privat­insolvenz­recht im Carl Heymanns Verlag. Heraus­geber ist Dr. Andreas Schmidt. Die Kapitel zum Pfändungs­schutz­konto in der Insolvenz ( 850k ZPO) und zur Stephan-Kommission sind von Dr. Stefan Saager verfasst worden.

Schmidt (Hrsg.), Privat­insolvenz­recht (1. Auflage 2018), 1428 Seiten, ISBN 978-3-452-28980 3, 129,- Euro

Stefan Saager

Stephan-Kommission:
Vorschläge zur Stärkung der außergerichtlichen Einigung im Privatinsolvenzverfahren

ZVI 2016, 213-220

Stefan Saager

Pfändungsschutzkonto:
Vom Monatsanfangsproblem und anderen Problemen beim Monatswechsel

ZVI 2015, 317-322

Stefan Saager

Die Insolvenzordnung
Was Bankmitarbeiter darüber wissen sollten

5. Auflage 2015, Deutscher Genossenschafts-Verlag, Wiesbaden

Stefan Saager

Vorsicht bei Werbung mit Gütezeichen

Bankinformation 2014/10, 36-40

Stefan Saager

Hinweispflicht bei Auszahlung eines sicherungszedierten Guthabens nur bei Wissen um Unkenntnis

Urteilsanmerkung zu OLG Frankfurt, Urteil vom 14.12.2012 10 U 223/11

NZI 2013, 186-187

Stefan Saager, Hartmut Frings, Frank Lücke, Andreas von Oppen und Ahrend Weber

Das Pfändungsschutzkonto,
Leitfaden der Deutschen Kreditwirtschaft

2. Auflage 2013
Deutscher Genossenschafts-Verlag, Wiesbaden
ISBN 978-3871511547

Ahrend Weber, Jan Philipp Nolte, Stefan Saager

Überlegungen zur Neuordnung des Insolvenzrechts f r Banken

in: Festschrift für Ganter (2010), S. 421-437

Stefan Saager

Pfändungsschutzkonto Anmerkungen aus kreditwirtschaftlicher Sicht

ZVI 2010, 332-335

Stefan Saager

Rezension
Ernst Decker/ Siegfried Kümpel, Das Depotgeschäft

WM 2009, 2056

Stefan Saager

Keine Blockade mehr Reform des Kontopfändungsschutzes und Einführung von P-Konten

Bank-Information 10/2009, 72-75

Stefan Saager

Bestimmtheit des Abtretungsgegenstandes bei der Abtretung zuk nftiger Forderungen

in: Feschrift f r Hans-Jürgen Schaffland

Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband (Hrsg.),
Genossenschaftsrecht und Wirtschaftsrecht zwischen Tradition und Fortschritt,
Festschrift f r Hans-Jürgen Schaffland (2008)
DGRV Schriftenreihe, Sonderband

Stefan Saager

Unzul ssig
"Bei uns sind Ihre Einlagen sicher": Werbung mit der Sicherheit von Einlagen ist nicht möglich

Bank-Information 11/2008, 14- 17

Cornelia Gericke, Stefan Saager

Die Weiterleitungspflicht der Depotbank gemäß Nr. 16 der Sonderbedingungen f r Wertpapiergeschäfte und Praxisprobleme

WM 2008, 623- 629 (Heft 14)

Stefan Saager

Effektengiroverkehr und Internationales Privatrecht

Dissertation

Untersuchungen ber das Spar-, Giro- und Kreditwesen, Abteilung B, Band 174
Verlag Duncker& Humblot, Berlin (2007)
ISBN 978-3-428-12605-7

Die Arbeit wurde von der Bayern LB mit dem Wissenschaftspreis 2007 ausgezeichnet.

Stefan Saager

Die Haager Wertpapierkonvention
Neues Kollisionsrecht f r den Effektengiroverkehr

Die Bank 11/ 2005, 24- 27

Stefan Saager

Depotrecht im Umbruch
Harmonisierung des Depotrechts durch UNIDROIT

Die Bank 4/ 2005, 22- 25

Michael Sommer, Stefan Saager

Gedanken ber die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union
Chancen einer institutionellen und rechtlichen Erneuerung

in: Verband der Bauindustrie f r Niedersachsen (Hrsg.),
Strukturwandel (2002), S. 225- 259

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Dr. Stefan Saager, Berlin